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Überblick

Über die Entstehungsgeschichte des Landesamts für soziale Sicherheit und dessen sozioökonomische Bedeutung für unsere Gesellschaft.

Auf der Suche nach Sicherheit

Eines der wichtigsten Bedürfnisse des Menschen ist zweifellos das Streben nach Sicherheit. Der Mensch führt oft eine unsichere Existenz, die äußeren Faktoren unterliegt. Seine körperliche Unversehrtheit und die zur Sicherung seiner Existenz notwendigen Mittel sind stets gefährlichen Situationen ausgesetzt.

Ein Unfall, eine Krankheit, Alter oder eine andere Ursache können zu Lohnausfall führen. Um sich gegen solche Risiken abzusichern, hat der Mensch seit jeher verschiedenste Lösungen gesucht – von der Hilfeleistung unter Familienangehörigen, Sparen, organisierter Wohltätigkeit bis hin zu den Grundsätzen der zivilrechtlichen Haftung und der gegenseitigen Hilfe oder Krankenkasse.

Die ersten Sozialversicherungen

Im neunzehnten Jahrhundert entstand ein umfangreiches Netz von Sozialversicherungen. Der Staat, der um sozialen Zusammenhalt bemüht war, wandte zwei Verfahren an, um die Sozialversicherungen für die Arbeiterklasse, die nur über ein bescheidenes Einkommen verfügte, zugänglich zu machen. Ein erstes Verfahren war die Subventionierung in Form einer Absenkung der Beitrittsschwelle. In einem zweiten, zielorientierteren Schritt wurde die Versicherungspflicht eingeführt, so dass ganze Bevölkerungsgruppen abgesichert werden konnten. Eine solche Entwicklung setzte tiefgreifende Strukturreformen voraus. Die Versicherung wurde in die Hände der Arbeitgeber und Arbeitnehmer gelegt, die unter dem wachsamen Auge des Staates Beiträge zahlen.

In Anlehnung an andere europäische Industrieländer, darunter Belgien, wandte Bismarck im Jahr 1882 dieses Konzept zum ersten Mal in Deutschland auf nationaler Ebene im Bereich der Arbeitsunfälle an. Die zunächst geförderten freien Sozialversicherungen wurden schließlich obligatorisch. Sie entwickelten sich weiter und wuchsen bis zum Vorabend des Zweiten Weltkriegs.

Umfassender Schutz

Nach der großen Krise in den Dreißiger Jahren war ein neuer Schritt notwendig, um auf zwei Ereignisse zu reagieren. Erstens mussten die erworbenen Ansprüche vereinfacht, vereinheitlicht und sogar kodifiziert werden. Zweitens mussten bestimmte Bereiche verallgemeinert oder obligatorisch gestaltet werden, soweit dies noch nicht geschehen war. Diese Reformen führten während des Zweiten Weltkriegs zu einem umfassenden Schutz, der einer einheitlichen Regelung der Beiträge unterliegt, die nunmehr von einer einzigen Organisation, dem LSS, eingetrieben wurden. Insgeheim schlossen Vertreter von Arbeitgebern und Arbeitnehmern einen „Vertrag über soziale Solidarität“ ab, wobei unter anderem die Grundsätze einer künftigen Regelung der sozialen Sicherheit, die auf der Solidarität zwischen Personen beruht, festgelegt wurden.

Eine gesetzliche Versicherung

Unmittelbar nach der Befreiung wurden diese Grundsätze im „Erlassgesetz über die soziale Sicherheit der Arbeitnehmer“ vom 28. Dezember 1944 festgelegt, das einen allgemeinen Rahmen für die soziale Sicherheit der Arbeitnehmer schuf. Das Erlassgesetz musste eine Reihe von Reformen umsetzen, insbesondere die Einführung der obligatorischen Kranken- und Invalidenversicherung und einer obligatorischen Regelung der Arbeitslosenunterstützung sowie die Verbesserung der bereits obligatorischen Regelungen der Alters- und Hinterbliebenenpensionen und Familienbeihilfen.

Dieser Text war daher nur für Arbeitnehmer und nicht für Selbständige bestimmt und erstreckte sich auf fünf Bereiche: die Ruhestands- und Hinterbliebenenpensionen, die Kranken- und Invalidenversicherung, Arbeitslosigkeit, Familienbeihilfen und Jahresurlaub.

Das Landesamt für soziale Sicherheit

Die bereits bestehenden, entweder auf Initiative der Arbeitgeber oder auf Initiative der Arbeitnehmer gegründeten Einrichtungen wurden in die Arbeitsweise des neuen Systems einbezogen. Die Arbeitslosenversicherungskassen, Krankenkassen, Kassen für Familienbeihilfen und Kassen für Jahresurlaub waren weiterhin zuständig für die Zahlung von Sozialvorteilen an die Berechtigten, wurden jedoch von der Aufgabe entbunden, geschuldete Beiträge einzutreiben. Diese Aufgabe wurde der neuen Einrichtung, dem „Landesamt für soziale Sicherheit“, übertragen. Diese auf Vereinfachung abzielende Zentralisierung ist in technischer und administrativer Hinsicht einer der Pluspunkte der Reform von 1944-1945.

Die Entwicklung des Systems

Ab 1974 hat sich das System unter dem Einfluss des wirtschaftlichen Kontexts erheblich weiterentwickelt. Diese Entwicklung beruhte insbesondere auf den gewährten Sozialleistungen. Die Finanzierungsgrundsätze blieben außerordentlich stabil.

Ab den 1990er Jahren wurden tiefgreifende Veränderungen in der Verwaltung des sozialen Sicherheitssystems festgelegt, das heißt die Einrichtung der Zentralen Datenbank der sozialen Sicherheit, der Ausbau eines computergestützten und integrierten Netzwerks für den Datenaustausch, die Informatisierung der Meldung beim LSS, die Einrichtung der finanziellen Globalverwaltung der sozialen Sicherheit, die Vorbereitung der Responsabilisierung aller öffentlichen Einrichtungen der sozialen Sicherheit und die Einführung der multifunktionellen Meldung.

Ab Beginn des 21. Jahrhunderts wurde die Einführung des E-Governments im Bereich der sozialen Sicherheit massiv vorangetrieben. Die unmittelbare elektronische Meldung des Beginns und Endes jedes Beschäftigungsverhältnisses zwischen einem Arbeitgeber und seinen Arbeitnehmern (DIMONA) und der Austausch der klassischen LSS-Meldung durch eine elektronische multifunktionelle Meldung (DmfA) sind zwei wichtige Schritte in einem Prozess, der noch stets weiterentwickelt wird.

All diese Faktoren sind gleichzeitig Ausdruck des gemeinsamen Willens, ein effizientes System der sozialen Sicherheit aufrechtzuerhalten. Dabei erfüllte das Landesamt eine wichtige Aufgabe und nahm und nimmt eine zentrale Rolle im Dienste aller jetzt und in Zukunft ein.

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